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Vollzugshilfe Kleinfeuerungsanlagen - Leitfaden zur strukturierten Bearbeitung von Nachbarschaftsbeschwerden über Geruchsbelästigungen aus Kleinfeuerungsanlagen (Vollzugshilfe Kleinfeuerungsanlagen)
Projekt
Förderkennzeichen: REFORDAT-307
Laufzeit: 01.08.2016
- 31.10.2017
Fördersumme: 20.000 Euro
Forschungszweck: Angewandte Forschung
Stichworte: Geruchsimmissionen, Kleinfeuerungsanlagen, Nachbarbeschwerden
Die Beurteilung von Nachbarbeschwerden verursacht durch die Geruchsemissionen von privat betriebenen Kleinfeuerungsanlagen (wie z.B. Kaminöfen und Kachelöfen) ist mit Problemen verbunden. Weder die Bearbeitung der Nachbarbeschwerde erfolgt einheitlich noch gibt es belastbare Beurteilungsmaßstäbe, die eine Entscheidung der zuständigen Behörden über eine ggf. vorhandene schädliche Umwelteinwirkung ausreichend stützen. Es ist davon auszugehen, dass sich in Zukunft diese Problematik durch die vermehrte Verbrennung von festen Brennstoffen wie z. B. Holz voraussichtlich noch verstärkt. Die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen für die Bewertung möglicher Geruchsbelästigungen verursacht durch privat betriebene Kleinfeuerungsanlagen sind auf diese Anlagen nicht übertragbar. Die rechtlichen Vorschriften behandeln ausschließlich Geruchsimmissionen verursacht durch gewerbliche genehmigungsbedürftige bzw. nichtgenehmigungsbedürftige Anlagen. Ziel des Projektes ist es eine Vollzugshilfe zu entwickeln, in der eine Vorgehensweise zur Bearbeitung von Nachbarbeschwerden wegen Gerüchen aus Kleinfeuerungsanalgen definiert wird, die ein möglichst rechtssicheres Ergebnis erzielen soll. Zudem soll untersucht werden, inwieweit eine Schwelle oder Grenze der unzulässigen Beeinträchtigung von Nachbarn definiert werden kann, die der Überwachungsbehörde als Maßstab für die eigene Entscheidung dienen kann.
Abschnittsübersicht
Fachgebiete
- Verfahrenstechnik
